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Stefan Urbat

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Am 6.2.2010 wurde Stefan Urbat als Hauptbewerber im Wahlkreis 1 Stuttgart I ("City" wenn man so will) sowie Ersatzbewerber im Wahlkreis 2 Stuttgart II (S-Filder) aufgestellt. Aktuell läuft die Zulassung zur Landtagswahl 2011, Probleme sind nicht mehr zu erwarten

Stefan Urbat war Listenkandidat (Platz 4) für die Bundestagswahl am 27.9.2009 und Direktkandidat im Wahlkreis 258 Stuttgart I für den Landesverband Baden-Württemberg der <a href="http://www.meinvz.net/Piratenpartei-Deutschland">Piratenpartei Deutschland</a>

Außerdem bekleidete er seit Gründung desselben (25. November 2007) bis zum 16. April 2010 das Amt des Schatzmeisters im Landesverband Baden-Württemberg.

Profil für Fragen auf abgeordnetenwatch zur Landtagskandidatur:

Kandidatenseite für Fragen

 

Politische Ziele

Bewahrung bzw. Wiederherstellung von Grundrechten

Ablehnung der Verschärfung des Versammlungsrechts in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern (zuletzt Niedersachsen und Sachsen) nach CSU-Vorbild aus Bayern.

Anheben des Schutzes des Fernmeldegeheimnisses bei elektronischer Kommunikation auf das Niveau des Briefgeheimnisses.

Durchsetzung der Unschuldsvermutung in allen Bereichen ohne wenn und aber.

Verringerung der Rechtsunsicherheit durch normenklar (um-) zu formulierende Gesetze (Beispiel: "Hackerparagraph" 202c).

Strikte Ablehnung aller Zensur und zensurartigen Bestrebungen nicht nur, aber insbesondere auch im international genutzten Internet ("Zugangserschwerungsgesetz").

Verbesserung politischer Teilhabe der Bürger

Volksentscheide auf Bundesebene.

Absenkung der Barrieren für Volks- bzw. Bürgerentscheide auf Landes- und Kommualebene.

Generelle Bindung der Politik an Ergebnisse von Volks- und Bürgerentscheiden.

Weitere Themen

Wiederherstellung des Ausgleichs von Interessen von Konsumenten und Urhebern generell (fair use, keine "Kriminalisierung der Schulhöfe").

Staatliche Transparenz als Voraussetzung für demokratische Teilhabe und Mittel gegen Korruption, also auch Abschaffung des historischen deutschen Amtsgeheimnisses.

Generelle Ablehnung von Monopolen wie Softwarepatenten und Patenten auf Geschäftsmethoden, Algorithmen, Lebewesen und Gene.

Entmachtung der Verwertungsindustrie und -Lobby insbesondere im Musikbereich.

Freier Zugang zu Wissen und Bildung wie Lehrmittelfreiheit und Open Access, d.h. keine unnötigen Barrieren.

Verhinderung unsinniger und gegen den Willen der Mehrheit der Stuttgarter Bürger beschlossener Projekte wie Stuttgart 21, die selbst auf Bundesebene relevant sind (Bundesanteile der Finanzierung/Stellungnahme Bundesrechnungshof).

Im Ausgleich dafür sollte ein adäquateres Konzept für die Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart und der Strecke Stuttgart-Ulm-München angewendet werden; Vorschläge gibt es dafür von Fachleuten wie Breimeier und Bodack.

Ablehnung des Abmahn(un)rechts in Deutschland.

Eintreten für allgemeine Regeln gegen Lichtverschmutzung (hauptsächlich in Städten ein Problem).

Weiterer Hintergrund

Diplom-Physiker (Abschluss an der Uni Stuttgart 1991)

Jahrgang 1965

Mitglied bei Transparency International, Deutsches Chapter e.V.

Geht dreimal pro Woche ins Fitnessstudio (kann ich nur empfehlen!)

Hobbyastronom seit der Kindheit (momentan praktisch keine Zeit dafür)