John F. Kennedy: Any dangerous spot is tenable if brave men will make it so.
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Nach vorläufigen Hochrechnungen von Infratest dimap hat die Piratenpartei bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag einen Stimmenanteil von 2,0% erreicht.
Das außerordentlich gute Wahlergebnis ist ein wichtiger Schritt für die noch junge Partei. Es zeige, dass ihre zentralen Anliegen – Bürgerrechtsschutz, ein faires Urheberrecht, mehr direkte Demokratie und der ungehinderte Zugang zu Wissen – bei immer mehr Menschen in Deutschland auf Zustimmung stoßen.
Einen großen Dank richtet die Piratenpartei an ihre Wähler. Sie hätten mit ihrer Wahl ein klares Zeichen für eine bürgerfreudlichere Politik gesetzt. Doch auch ohne die tausenden Mitglieder, die in den letzten Wochen und Monaten hunderte Infostände organisiert und enorme Mengen an Plakaten und Flyern verteilt hätten, sei dieses Ergebnis nicht denkbar gewesen.
Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, erklärte: "Wir als Piratenpartei haben mit unseren vielen Unterstützern innerhalb und außerhalb der Partei einen tollen Wahlkampf hingelegt. Dafür möchte ich allen Beteiligten sehr herzlich danken! Der Wahlkampf hat uns bereits gezeigt, dass unsere Themen und unser neuer Politikstil bei den Menschen in Deutschland einen Nerv getroffen haben. Wir werden auch weiterhin auf eine beteiligungsorientierte Politik setzen und für die Verteidigung der Bürgerrechte online wie offline kämpfen." Er zeigte sich zuversichtlich, bei den kommenden Wahlen die Landtage und den Bundestag "zu entern".
Das Ergebnis der Piratenpartei Deutschland ist mehr als ein Achtungserfolg. Die Mobilisation zehntausender, vornehmlich junger Menschen für eine freiheitliche Politik ist in Deutschland beispielos. Hatte die Piratenpartei kurz vor den Europawahlen im Juni noch knapp 1600 Mitglieder, haben die Piraten mittlerweile fast die Schallmauer von 10.000 Mitgliedern durchbrochen. Dabei hatte sich die Partei erst im Jahre 2006 gegründet. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei somit nur ein Auftakt, die politische Landschaft in Deutschland maßgeblich mitzugestalten.
Mehr Demokratie, mehr Bürgerrechte, ein faires Urheberrecht steht auf ihren Segeln – die Piraten sind erfolgreich in See gestochen.
Anfang 2006 gründete sich die Piratenpartei in Schweden und löste weltweit in über 20 Staaten eine Bewegung aus, so auch in Deutschland. Die Piratenparteien haben erkannt, dass die Bürgerrechte durch den Staat zunehmend unterwandert werden. Dagegen kämpfen sie an.
* für Privatsphäre
sowohl online als auch offline
* für informationelle Selbstbestimmung und
gegen Online-Durchsuchungen
* für offene Märkte und
gegen private Monopole
* für freies Wissen und
gegen Patentwahn
* für den transparenten Staat
anstatt des gläsernen Bürgers
* für mehr Demokratie und
weniger Lobbyismus
* für ein faires Bildungssystem
und gegen Studiengebühren
Verwaltung durch Sebastian Bartsch, Michael Eckstein und Simon Goddek (Twitter: cgnnl). (AG Online)
Kritik und Anregungen sind erwünscht!