So, ich komme gerade vom CSD zurück. Seit 10:30 stand ich nun vor unserem Stand und verteilte Flyer, Kondome und führte interessante Gespräche.

Vom Umzug habe ich leider nichts mitbekommen, da die Route nicht bei uns vorbeiführte und ich während des Umzugs den Stand hütete. Wer dachte, dass während des Umzugs an den Ständen nichts los sei, hatte sich verschätzt. 

Unsere aus zwei Leuten bestehende Notbesatzung (andere Parteien hatten ihren Stand während des Umzugs komplett geschlossen) wurde dann noch dezimiert, als ich einen Anruf von Desi erhielt, dass sie noch immer in der langen Reihe seien - aber die CSD-Flyer bereits zur Neige gingen. Also schickte ich den letzten Piraten los, der neben mir die Stellung hielt, um für Flyernachschub zu sorgen.

Einige Zeit später meldete sich Desi erneut - auch diese Flyer gingen zu Ende. Das Ende vom Spiel: Wir sind am Samstag alle CSD-Flyer losgeworden und es hätten ruhig erheblich mehr gewesen sein können.

Was am Samstag auch gegen Abend zur Neige ging: Unsere Kondome. Wir hatten 500 Kondome, die wir unter das Volk brachten und die uns bereitwillig aus den Händen gerissen wurden. Davor hatten wir übrigens auf jede Kondomverpackung unseren Miniflyer geklebt - auf alle 500. 

Was genauso angenommen wurde wie unsere Kondome und Flyer: Die Chill-Out-Lounge. Einige Leuten nutzen die Gelegenheit, um sich einfach mal für eine halbe Stunde oder Stunde lang zu machen - es gab auch Leute, die ein Nickerchen hielten. Andere surften im Internet (allerdings über Stick, denn das WLAN zickte leider rum), so oder so hielten sie sich bei uns auf und entspannten sich.

Nach dem Umzug kam dann auch das Piratenradio vorbei und hielt mit uns bis zum Ende die Stellung.

Und wieder die Zusammenfassung: Es war ein perfektes Wetter, beste Stimmung und alles lief so wie geplant und erhofft - einfach genial!

Ich komme gerade vom ersten Tag des CSD zurück und bin immer noch euphorisch. Einen so schönen Piratentag hatte ich schon lange nicht mehr.

Als ich im 18 Uhr am Stand vorbeikam (leider musste ich so lange arbeiten), war der CSD bereits im vollen Gange und einige Piraten waren um den Stand verteilt, verteilten Flyer und unterhielten sich mit den Passanten.

Nach einer Currywurst und einem längeren Gespräch mit einem SPDler (auf seinem Stand) fing ich mit dem Flyern an (also dem Verteilen der selbigen) - und es hat einfach enorm Spaß gemacht. Die Musik von der benachbarten Musikinsel spielte nette Rhythmen, die Leute waren freundlich und sehr begierig darauf, Flyer entgegenzunehmen. Ich habe in den ganzen Jahren Standarbeit für die Piraten niemals ein so aufnahmefreudiges Publikum gesehen wie heute.

Zwischendrin gab es immer wieder nette Gespräche mit den Passanten und immer wieder auch Leute, die bereitwillig unsere Petitionen unterschrieben. Später am Abend erhielten wir dann von einem Passanten ein dickes Lob, da wir die die einzige Partei waren, die immer noch aktiv tätig war - alle anderen hatte schon lange ihre Stände zusammengeräumt.

Zusammengefasst: Es war ein Tag, der uns allen sicherlich viel Spaß bereitet hat, wir haben außerdem Präsenz gezeigt, wurden gut aufgenommen und haben noch dazu viele Unterschriften gesammelt - schöner kann ein Tag kaum sein. Ich hoffe, dass es Samstag und Sonntag ähnlich aussehen wird und baue darauf, dass einige von euch vorbeikommen - insbesondere auf der Parade können wir jeden Piraten gebrauchen.

Was können wir heute in der MoPo lesen? Die Gewerkschaft der Polizei fordert einen direkten Zugriff auf die Überwachungskameras des öffentlichen Nahverkehrs. Die Frage stellt sich mir, wieso?
 
Es gab in der letzten Zeit zwei Fälle, wo mit Hilfe von Überwachungskameras Straftaten aufgeklärt werden konnten. Damit begründet es die GdP. Ich frage mich nur, wo hier Handlungsbedarf besteht? Die Straftaten konnten aufgeklärt werden. Es gab anscheinend keinerlei Probleme bei der Bereitstellung der Daten, also auch nichts, was an der Situation verändert werden müsste.

Die Situation in Bezug auf Kameraüberwachung ist schwierig. Zum einen hilft sie (teilweise) dabei, Straftaten aufzuklären, andererseits aber ist es eine Einschränkung der Privatsphäre. Aus diesem Grund muss der Eingriff in die Privatsphäre so gering wie möglich gehalten werden. Aus meiner Sicht ergeben sich daraus die folgenden Punkte:

• Keine Live-Aufschaltung der Polizei
• Löschung nach 24 Stunden, wenn nichts passiert ist
• Zugriff nur nach Einzelautorisation und nur auf Teilbereiche der Daten

Die ersten beiden Punkte sind geübte Praxis. (Wie es mit der Autorisation bezüglich des Zugriffs von Ermittlungsbeamten aussieht müsste recherchiert werden) Ich sehe nun keinerlei Grund, an dieser Praxis etwas zu ändern.
 
So oder so müssen wir uns aber auch immer wieder vor Augen führen: Kameras sind keine Allheilmittel, verhindern keine Straftaten und sind auch zur Aufklärung geplanter Straftaten kaum förderlich (da die Straftäter die Kameras dabei einplanen), lediglich bei Verbrechen im Affekt sind sie hilfreich.

Gestern hatten wir ja unseren Landesparteitag. Es war mal wieder ein spannender - und anstrengender - Tag. Anstrengend deswegen, weil wir stundenlang diskutiert haben, spannend deswegen, weil es bei unseren Wahlen nicht darauf ankommt, ob ein Kandidat 90 oder 95% bekommt, sondern es vor der Wahl nicht mal klar ist, wer die Wahl gewinnen würde. 

Auf dem Bundesparteitag in Hamburg vor ein paar Monaten hatte ich mit mehreren Journalisten gesprochen. Durch sie ist mir erst bewusst geworden, wie stark wir uns tatsächlich von anderen Parteien unterscheiden. Als mich damals ein Journalist vor den Personenwahlen fragte, wer denn gewinnen würde, meinte ich, dass man das noch nicht sagen könne, da viele ihre Entscheidung von der Vorstellung abhängig machen würden. Das Erstaunen auf seinem Gesicht fand ich interessant. 

Und noch etwas anderes fand ich interessant: Ich kann mir gut vorstellen, dass einige die (gefühlt) endlosen Diskussionen derbe genervt haben - aber dies scheint auch etwas zu sein, was zum Beispiel Gäste gut fanden. Wir praktizieren gelebte Demokratie. Demokratie ist anstrengend, sie ist nicht immer der leichteste Weg - aber sie ist der einzige Weg, der zu einem guten Ziel führt.

Noch etwas anderes hat sich gestern gezeigt: Unser fast schon dramatisches Wachstum. Die bisherigen Landesparteitage waren im Vergleich zu gestern "kuschelig" gewesen. Noch vor nicht allzu langer Zeit hatten sich in der Regel etwa ein halbes Dutzend Personen auf diesen LPTs getroffen. Dies war - natürlich - eine völlig andere Atmosphäre, eine völlig andere Gesprächskultur. Dies hatte ich bislang nur auf den Bundesparteitagen so mitbekommen, einen ersten Eindruck davon hatte ich auf dem Bundespartei 2008 in Hannover erhalten. Jetzt haben wir alleine in Hamburg fast schon so viele Mitglieder wie damals im gesamten Bundesgebiet.

Ob ich mir die Zeiten zurückwünsche? Natürlich war es damals alles einfacher - aber gleichzeitig waren wir auch unbedeutend. Und weswegen sind wir in der Partei? Ich denke, dass wir alle etwas bewegen möchten - und deswegen nehmen wir auch unendliche Diskussionen und Abstimmungen darüber in Kauf, wie wir abstimmen und wie wir diskutieren.

Die Vergangenheit: Ein Rückblick auf das Jahr 2008: Wir waren das erste Mal überhaupt angetreten und erzielten bei der Landtagswahl in Hessen 0,3%, in Hamburg lagen wir bei 0,2% - und waren glücklich! Uns hatten fast 2.000 Leute gewählt - ein grandioser Erfolg in unseren Augen. Dann kam die Europawahl. 220.000 Stimmen bundesweit, 0,9%. Wau, wir sind in die Parteienfinanzierung gekommen - wir waren mehr als glücklich. Auf einmal fing der Hype an. Wir wuchsen in wenigen Monaten um 1000% und erzielten in Sachsen 1,9% und ließen dabei die meisten kleinen Parteien hinter uns - genial!

Die Gegenwart: Die Bundestagswahl. Für 2% hat es wohl nicht ganz gereicht, aber auch so haben uns mehrere hundertausend Bundesbürger gewählt - und wir haben alle anderen sonstigen Parteien hinter uns gelassen (und wir sind nichtmal in allen Bundesländern angetreten). Dies ist ein klares Zeichen, dass unsere Themen bei den Bürgern ankommen und dass wir den Rückhalt in der Bevölkerung haben.

Die Zukunft: Wir haben gesehen, dass es viele Bürger gibt, die unsere Themen als wichtig erachten - aber es hat sich auch immer wieder in Gesprächen gezeigt, dass die Themen die Leute wirklich interessierten, sie aber häufig nicht ausreichten, um die Menschen wirklich zu überzeugen. Wir sind nicht monothematisch, aber auch noch weit vom Vollprogramm entfernt. Was ist also zu tun? Aus meiner Sicht der Dinge müssen wir nun beweisen, dass es piratige Politik für alle Lebensbereiche gibt. Wir sind dazu aufgerufen, uns auch in Bereichen zu präsentieren, die wir bislang nicht besetzten. Wir haben 10.000 Mitglieder - in dieser Vielfalt wird es genügend Leute geben, die in dem einen oder anderen Themenfeld Experten sind. Wenn wir jetzt hart arbeiten, werden wir zur nächsten Wahl in der Lage sein, noch andere Themenfelder zu besetzen und uns damit weiter von den etablierten Parteien abzusetzen und eine echte Alternative zu bieten.

Die Grünen verstehen sich ja seit einiger Zeit gerne als die Datenschutzpartei, werden dabei aber immer wieder durch die Realität eingeholt. War es blamabel, dass sich fast ein Drittel der Abgeordneten beim Sperrgesetz enthalten hatten, hat Matthias Güldner, der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, jetzt den Vogel abgeschossen, indem er sich über die unterträgliche Leichtigkeit des Internets aufregte.

Für mich stellen solche Dinge nur eins klar: Anspruch und Realität decken sich bei den Grünen nicht.

Der Artikel strotzt nur so vor Angriffen gegenüber der Netzgemeinde, "ignorante Argumentation gegen Internetsperren", "Scheinwelt", "das Hirn herausgetwittert" sind nur einige Stilblüten.

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. So meint Malte Spitz "dieser Beitrag ist nicht erträglich", und auch die Grüne Jugend meint, dass der Beitrag "diffamierend und vereinfachend" sei.

Und andere sind sogar aufgrund dieser Äußerungen ausgetreten oder haben andere Gegenreaktionen gestartet. Sebastian schreibt in seinem Blogbeitrag übrigens etwas Nettes: "Meine Stimme verliert ihr dadurch nicht. Die hat die Piratenpartei bei der Europawahl schon bekommen und bei der Bundestagswahl hatte sie sie auch schon sicher." Vielen Dank dafür Sebastian!

Ist Matthias Güldner nur eine einzelne Stimme oder die Spitze des Eisbergs? Wenn man sich das Abstimmungsverhalten zum Sperrgesetz anschaut, bin ich eher letzterer Meinung. Und es ist ja auch mal wieder die Jugendorganisation einer Partei, die sofort reagiert hat.

Es zeigt - ein weiteres Mal - dass es hier Konflikte gibt. Und es gibt sie gar nicht so sehr zwischen den politischen Strömungen, sondern zwischen den Generationen. So sind sich die jungen Grünen, die Julis und Jusos beim Sperrgesetz einig - nur leider sind nicht die Jugendorganisationen der entsprechenden Parteien an der Macht - sondern die alte Generation, die mittlerweile auch gerne als "Internetausdrucker" bezeichnet wird.

P.S.: Wer nun meint, dass die wahre freiheitliche Partei die FDP sei, solle sich mal die Stellungnahme der FDP-Fraktion: zum Hessischen Polizeigesetz durchlesen, hier eine Zusammenfassung. Nette Zitate sind "Ohne Sicherheit kann Freiheit nicht bestehen" oder "Telefonie im Internet kann kein rechtsfreier Raum sein". Ist die FDP wirklich noch liberal?

Vorhin fiel mir bei der Suche nach etwas völlig anderem ein Blogbeitrag der JuLis (also den Jungen Liberalen) aus Pforzheim über den Weg. Der Titel: Steuerpolitik begeistert junge Wähler nicht!

Der Schreiber äußert sich hier über die Probleme, mit denen die FDP zu kämpfen hat - sie wird immer nur über die Steuerpolitik identifiziert - und das kommt eben bei der Jugend nicht an. Aber er stellt fest, dass es eine neue Kraft gibt: "Hervorzuheben ist vor allem eine große Anzahl von jungen, gebildeten und bisher völlig unpolitischen Bürgern, die sich in diesem Zuge den Piraten anschließen."

Im weiteren Verlauf seines Beitrags stellt er fest, dass wir genau in der Zielgruppe der FDP "wildern", denn "Wähler der Piratenpartei sind liberal!". Er beklagt ferner, dass die FDP nur als neoliberale Kraft und durch soziale Kälte auf sich aufmerksam machen würde und sich verstärkt den Bürgerrechten zuwenden sollten, es aber ein "innerer Reflex" sei, dies eben nicht zu tun.

Man muss wirklich anmerken, dass der Autor sehr fair über uns erzählt. Er sieht uns tatsächlich als Konkurrenz auf gleicher Augenhöhe, auch wenn unsere Programmatik "eng begrenzt" sei - was wir ja auch zugeben.

Der Autor  ist übrigens nicht der einzige JuLi, der über uns schreibt. Auch auf einer anderen Seite werden wir (in den Kommentaren) erwähnt:

"Sollten die JuLis nicht auch mehr Einsatz für Bürgerrechte und zeitgemäßen Umgang mit den neuen Medien fordern? Zwar sind diese Forderungen im Bundestagswahlprogramm enthalten, aber ein wirklicher Nachdruck bei der Verfolgung dieser Ziele wird kaum wahrgenommen. Das ist auch mit ein Grund warum gerade viele junge Sympathisanten der Liberalen sich immer mehr der Piratenpartei zuwenden!"

Und:

"Ich kann nur von meinen eigenen Beobachtungen ausgehen. Und in meinem Bekanntenkreis, der sehr Technik-affin ist, sind halt sehr viele Leute von denen die bei den letzten Bundes- und Bürgerschaftswahlen noch FDP gewählt haben zu den Piraten abgewandert."

Meine Meinung zur FDP - und wieso es eben nicht reicht, ein paar Politiker "bloggen" zu lassen (wie es in den Kommentaren vorgeschlagen wird) - ist die, dass die FDP nur allzu häufig ihre Überzeugung auf dem Altar des Koalitionsvertrags opfert. Demzufolge macht sie in den Augen vieler Bürger eben keine glaubwürdige Politik. 

Lieber Florian, lieber Benjamin: Wenn Ihr an den Betonköpfen in eurer Partei scheitern solltet - es gibt eine Gruppe, die euch sicherlich gerne aufnehmen würde. Ihr würdet nicht die ersten sein, die von einer der größeren Parteien zu uns gewechselt wären - und ihr würdet auch sicherlich nicht die letzten bleiben.

Die Nachricht ging heute über unsere Mailinglisten und auch Gulli hat darüber berichtet - Da gibt es eine Gruppe, die sich "Piraten" nennt und die Zensur verurteilen. Nun wird der geschätzte Leser denken "das ist nichts Neues, die Piratenpartei existiert ja doch schon ein paar Monate länger" - aber die Rede ist nicht von uns - nein, es sind die so genannten "Piraten in der SPD".

Sie haben dann auch gleich mal eine Seite aufgesetzt, auf der sie Material zur Verfügung stellen, u.A. mit der bekannten "Schäublone" und der "Zensursula" - kommt einem irgendwie bekannt vor, oder?

Insbesondere ein Spruch auf der Seite zeigt dann eindeutig, auf welche Klientel diese Aktion schielt, ratet mal, wie er lautet? "Klarmachen zum ..." und dann? "Ändern"? Nein, das wäre dann doch etwas zu nah gewesen, sie haben dann das klassische "Entern" genommen. 

Ich sehe es mit gemischten Gefühlen. Zum einen sehe ich darin, dass auch die großen Parteien anfangen, uns anzuerkennen. Sie sehen, dass sich hier eine Bewegung formiert, aus der eine echte Konkurrenz entstehen kann. Ich finde auch gut, dass hier anscheinend versucht wird, die eigene Partei zu entern, also quasi eine Meuterei zu veranstalten, um das Ruder rumzureissen - denn seien wir mal ehrlich, die SPD hat sich in unseren Kompetenzbereichen bislang nicht mit Ruhm bekleckert. Es ist also grundsätzlich gut, dass es diese Aktion gibt. Nur dass sie so offensichtlich auf uns Piraten abgestimmt ist, das ist schon ... spannend.

Ich wünsche den Piraten der SPD auf alle Fälle viel Erfolg bei ihrem Versuch - und wenn sie scheitern sollten: dann steht ihnen jederzeit die Tür bei den echten Piraten offen.

 Am Samstag war (natürlich) wieder Piratenarbeit angesagt, ein Stand war in Altona, aber da gab es dann noch eine andere Aufgabe oder besser gesagt, andere Aufgaben. Der Morgen fing früh an, sehr früh für einen Samstag morgen. (7:30 ging der Wecker) Der erste Schritt bestand darin, von einem der Piraten Standmaterial abzuholen. Als das erledigt war, ging es weiter. Aber nicht zu einem Stand in Altona, Wandsbek oder am Hauptbahnhof. Nein, die heutige Mission führte zu einem Ort, wo noch nie ein Pirat jemals gesehen wurde - nach Elmshorn!

Elmshorn ist übrigens laut Wikipedia die sechstgrößte Stadt Schleswig-Holsteins mit übersichtlichen 48.052 Einwohnern (ebenfalls laut Wikipedia). Wir (d.h. ein SH-Pirat und meine Wenigkeit) postierten uns auf einem schönem Platz direkt gegenüber der Kirche und einer Wurstbude. Sofort begannen wir damit, die Bevölkerung anzusprechen - die in freundlich-nordischer Manier an uns vorbeirauschte, ohne auch nur ein Wort zu sagen. Als nach einer halben Stunde (gefühlt war das mehr) der erste Passant einen angebotenen Flyer mitnahm, war das schon ein kleiner Erfolg. Als dann tatsächlich irgendwann der erste Passant auch unterschrieb, konnte dies als Etappensieg bezeichnet werden.

Als sich gegen 15 Uhr der Ansturm auf unseren Stand lichtete, beschlossen wir den Stand abzubauen und mit den fast 10 Unterschriften unseres Weges zu gehen. Es ist übrigens geplant, nächste Woche noch einmal Elmshorn zu versuchen, um dann die anderen Städte im Speckgürtel Hamburgs anzutesten.

Für mich war der Tag noch nicht vorbei, es ging weiter nach Altona. Dort hatten die anderen Piraten in erheblich freundlicheren Gewässern eine merklich höhere Anzahl an Unterschriften erlangen können. Ich deponierte dort Teile des Materials des Elmshorner Standes (übrigens: ein Tapeziertisch passt nur schwer in einen smart) und holte weiteres Material ab, denn es ging ohne Stop weiter, ich hatte einen Termin in Schwerin.

Dort angekommen, ging es zum ersten Schweriner Stammtisch der Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern. Es waren 8 bis 9 Piraten, bzw. Interessenten anwesend und es wirkte in seiner chaotisch-konstruktiven Art sehr motivierend. Es haben sich dort einige Piraten gefunden, die mit guten Ideen und frischem Elan ans Werk gehen. Im Moment werden sie ja noch von uns Hamburgern verwaltet - deswegen auch mein Besuch und die Übergabe eines "Care-Pakets" mit Flyern, Aufklebern, Kugelschreibern und sonstigem Material - aber sie machen große Schritte in Richtung der Gründung eines Landesverbands. Eine der dort anwesenden Piraten wurde "verpflichtet" einen kleinen Bericht für unsere Webseite zu erstellen, ich bin gespannt.

Um 1:30 war dann der "Piratentag" zu Ende und ich freute mich aufs Bett ...

 Nein, schlecht ist es zur Zeit eigentlich nicht, wir haben mit fast 5000 Unterschriften locker die Zulassung zur Europawahl geschafft und können uns so im Rahmen des Wahlkampfes präsentieren. Aber ... heute hatte uns dann doch das Wetter in die Knie gezwungen.

Und außerdem konnte ich mir das kleine Wortspiel mit dem Titel letzter Woche nicht verkneifen ...

Irgendwann letzte Woche ist es passiert - einem unser treuesten Begleiter bei unseren Infoständen ist ein Unheil zugestoßen, es hat ihn quasi zerrissen, die Anstrengungen der letzten Wochen waren einfach zu viel für ihn gewesen und auch der Stärkste zerbricht irgendwann unter dem Druck - oder kurz gesprochen: Unser Schirmständer ist kaputtgegangen, die Betonplatte im Fuß hat es in zwei Teile zerrissen.

Also haben wir das schlechte Wetter als Vorwand genommen, den Infotisch abzusagen und uns aufzumachen, einen neuen Ständer zu finden. Die Anforderung: Tragbar, aber gleichzeitig stabil und vor allem robust. Wir haben alle Baumärkte der Gegend durchforstet, aber leider nichts Passendes gefunden. Mal schauen, was das Internet so hergibt. 

Wenn jemand eine gute Idee hat, wo es einen für uns passenden Ständer gibt, gebt Bescheid!