Niema Movassat, Mitglied des Bundestages

Willkommen auf meiner Seite. Ich wurde am 27.September 2009 über die Landesliste der Partei DIE LINKE. NRW in den Deutschen Bundestag gewählt. Direktkandidat war ich im Wahlkreis Oberhausen/Wesel III (Dinslaken), wo DIE LINKE nach SPD und CDU das drittstärkste Zweitstimmenergebnis erreicht hat. 

Wer mehr Infos über mich sucht, findet sie unter www.movassat.de.

Hier jeweils die neusten Videos von mir:

Rede zum Thema Landraub in den Ländern des globalen Südens (20.10.2011): Landraub bedeutet Hunger!

Rede zu 50 Jahren Entwicklungszusammenarbeit (30.09.2011): "Ein Kind, dass an Hunger stirbt, wird ermordet!" (Jean Ziegler)

Rede zum Einsatz der Bundeswehr im Südsudan im Rahmen des UNMISS-Mandats (21.09.2011). Bundeswehr abziehen! Ziviler Aufbau und Konflilktbewältigung ist notwendig!

Rede zum Thema "Bildung in Entwicklungsländern" im Bundestag (21.09.2011). Nur gebührenfreies, staatliches Bildungssystem ist weg zur globalen Bildungsgerechtigkeit!

Gemeinsames Video von Sahra Wagenknecht und Niema Movassat: Spekulationen auf Nahrungsmittel verbieten! (18.04.2011)

zu meiner Person

Heute

Beruflicher Status:      Diplom-Jurist (Uni Düsseldorf)

Politischer Status:       Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Obmann für DIE LINKE im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern sowie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und Menschenrechtsausschuss.

Sprachen:                   Deutsch, Persisch, Englisch

Clubs, Vereine:            Linksjugend ['solid], DIE LINKE, Die.Linke.SDS, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, attac

Persönlicher Lebenslauf

• geboren am 22.08.1984 in Wuppertal
  
• 1991 - 1995: Adolf-Feld-Grundschule in Oberhausen
• 1995 - 2004: Elsa-Brändström-Gymnasium in Oberhausen
• 2004: Abitur am Elsa Brändstrom-Gymnasium
  
• 2004: Aufnahme des Jura Studiums an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf
• 2008: Uni-Schwerpunktprüfung (Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht)
• 2009: Bestehen der staatlichen Pflichtfachprüfung, OLG Düsseldorf; Abschluss als Diplom-Jurist.
  

Politischer Lebenslauf

• Juni 2000: Eintritt in den Jugendverband ['solid] - die sozialistische jugend
• August 2000: Eintritt in die PDS
• 2002-2005: Landessprecher von ['solid] – nrw
• 2003-2007: Mitglied des Landesvorstandes der PDS NRW
• 2005: Direktkandidat in Oberhausen I (Wahlkreis 55) zur Landtagswahl in NRW
• 2006–2007: Kreisvorstandsmitglied Linkspartei.PDS Oberhausen
• 2007-2008: Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. NRW und dort zuständig für Inneres, Justiz und Jugend
• 2007-2009: Bezirksvertreter in Oberhausen-Sterkrade
• 2008-2010: Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE als jugendpolitischer Sprecher
  
• Seit 2009: Mitglied des Bundestages
  

Lieblingszitate     

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher! (Bertolt Brecht)

"Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“ (John Keynes)

Positionen: Meine politischen Schwerpunkte

I. Entwicklungspolitik: Weltweite soziale Gerechtigkeit

Als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern ist die Entwicklungspolitik mein parlamentarischer Schwerpunkt. Im Rahmen der Entwicklungspolitik geht es kurz gesagt darum, den Ländern des Südens (den sogenannten „Entwicklungsländern“) eine dauerhafte soziale, wirtschaftliche und politische Perspektive zu geben. Als LINKE kritisieren wir die bisherige Entwicklungspolitik der Länder des Nordens (den sogenannten „Industrieländern“), auch Deutschlands, grundsätzlich. Was wir brauchen, ist eine grundlegende Neuorientierung unserer Beziehungen zu den Ländern des Südens. Entwicklungspolitik muss an den strukturellen Problemen ansetzen, die durch die kapitalistische Weltwirtschaftsordnung hervorgerufen werden. Eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit setzt einen Systemwechsel in der Wirtschafts-, Finanz-, Energie- und Handelspolitik sowie der Agrarpolitik voraus. Dazu gehört, dass den Menschen der Länder des Südens Gehör verschafft werden muss, damit sie selbstbestimmt für ihre Rechte eintreten können. Mehr Infos hier.

II. Jugendpolitik: Junge Menschen brauchen eine Stimme.

Als Bundestagsabgeordneter, der nach wie vor aktives Mitglied der Linksjugend ['solid] nrw ist und hier maßgeblich politisch sozialisiert wurde, liegt mir natürlich die Jugendpolitik besonders am Herzen. Jugend bedeutet Bewegung, bedeutet radikalere Forderungen und Thesen aufzustellen, um Wege aus dem alltäglichen Einheitsbrei und der Mainstreampolitik frei zu schaufeln und aufzuzeigen, dass es jenseits der parlamentarischen Arbeit vor allen Dingen die Politik auf der Straße ist, die Dinge verändert! Soziale Bewegungen waren immer schon der Motor für gesellschaftliche Veränderungen und nicht etwa ein im Parlament abgesegnetes Gesetz oder der Antrag einer Fraktion. Deshalb habe ich mich auch im Jugendverband engagiert, denn hier versammeln sich junge Linke Kräfte, die entweder bereits selbst in sozialen Bewegungen aktiv sind oder den Kontakt zu eben diesen Bewegungen suchen. Mehr Infos hier.

III. Iran: Im Fadenkreuz des Westens

Außenpolitisch betreue ich das Thema Iran. Hier engagiere  ich mich im Bereich der Menschenrechte und unterstütze die Forderung nach Freiheit für die iranische Bevölkerung. von der derzeitigen Diktatur. Aber bei der Unterstützung derjenigen Kräfte im Iran, die dort für Demokratie kämpfen, sind die westlichen Regierungen, die vorgeben, sich ebenfalls für »mehr Demokratie« im Iran einzusetzen, keine Bündnispartner. Ihr Ziel ist nicht die Selbstbestimmung der IranerInnen, sondern ein prowestliches Regime und der Zugang zu den reichen Rohstoffreserven. Der Iran hat die zweitgrößten Vorräte an Erdöl auf der Welt – in einer Zeit, in der dieses ein immer knapperes Gut wird. Daher streite ich gegen die zunehmenden Kriegsdrohungen gegen den Iran. In der aktuellen Atomfrage gilt: Da der Iran nicht gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen hat, sind Sanktionen falsch. Ich bin natürlich generell gegen Atomkraft, aber man muss festhalten: Als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages ist es dem Iran wie jedem anderen Staat nach dem Völkerrecht erlaubt, Atomtechnologie friedlich zu nutzen – was auch bedeutet, dass der Iran das Recht hat, im eigenen Land Uran anzureichern. Doppelstandards sind abzulehnen, sie widersprechen dem Völkerrecht und führen zum Recht des Stärkeren. Mehr Infos hier. 

IV. Soziale Gerechtigkeit schaffen.

10% der Bevölkerung gehört 2/3 des Vermögens, während 2/3 der Bevölkerung über so gut wie kein Vermögen verfügen. Diese Zahl zeigt schon: Die Schere zwischen Arm und Reich ist weit und geht immer weiter auseinander. In den letzten Jahren gab es viele Steuersenkungsprogramme – aber immer durchweg für die Superreichen und Großunternehmen. Genannt sei die Senkung des Spitzensteuersatzes, die Abschaffung der Börsenumsatzsteuer 2001 und die Senkung der Körperschaftssteuer. Dies alles hat zu einer Umverteilung von unten nach oben geführt. In Deutschland werden Reiche unterdurchschnittlich und Arme überdurchschnittlich besteuert (OECD Studie “Mehr Ungleichheit trotz Wachstum?“, 2008). Das muss endlich umgekehrt werden. Der Staat muss mehr Geld in Bildung, Gesundheitsschutz, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr stecken und er muss seine Schulden abbauen. Dafür braucht es eine faire Besteuerung aller Einkommensschichten. Daher bin ich für eine Millionärssteuer in Höhe von 5%, durch die 90 Mrd. € Mehreinnahmen entstehen würden; dazu käme eine Börsenumsatzsteuer in Höhe von 1%, eine Erhöhung der Erbschaftssteuer für Spitzeneinkommen und eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 53%. Letzterer war bspw. auch unter Helmut Kohl (CDU) auf diesem Niveau. Auf der anderen Seite müssen untere Einkommensschichten entlastet werden. Nur so kann Gerechtigkeit herrschen in diesem Land und eine Umverteilung von oben nach unten eingeleitet werden.

Links

• www.movassat.de
• www.linksfraktion.de
• www.linksjugend-solid-nrw.de